Tschüss, SPD!

Was erlauben WAZ? Das hatte sich
auch die SPD-Medienholding gefragt.
Nun trennt sie sich von der WR.

Nein, das ironische Tschüss an die SPD hat nichts mit derem taktischen Einknicken beim blöden Leistungsschutzrecht zu tun. Es geht um die Westfälische Rundschau. Hier hatte die SPD zu Protokoll gegeben, ihre mit 13,1 Prozent beteiligte Medienholding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (ddvg) sei an der Entscheidung, alle Redaktionen zu schließen, nicht ausreichend beteiligt gewesen. Man denke an Klagen und andere Maßnahmen.

Dass der kleine Eigentümer die großen Rendite-Maximierer zum Umdenken bewegen könnte, hat niemand gehofft. Aber zweimal hatte der DJV NRW die ddvg bzw. die SPD aufgefordert, ihrer Verantwortung als Mitgesellschafter der Zeitung (von Medien- und Meinungsvielfalt bis sozialverträglicher Lösung) nachzukommen - und sich wenigstens dafür einzusetzen, dass der Sozialplan ausgebaut, eine besser ausgestattene Transfergesellschaft eingerichtet und eine anständige Abfindungslösung auch für die betroffenen Freien Journalisten gefunden wird.

Über die Transfergesellschaft verhandeln die Betriebsräte noch. Ein Geldangebot der Funke-Gruppe für die Freien wird es wohl geben, das haben die Gewerkschaften erreicht. Aber das Niveau ist ziemlich niedrig. Gezahlt wird wahrscheinlich eher nicht aus Verantwortungsgefühl, sondern mehr mit dem Ziel, der Funke-Mediengruppe möglichst viele Klagen (z.B. auf Einstellung und damit Anspruch auf Sozialfonds oder auf Honorare-Nachzahlung gemäß Vergütungsregeln) zu ersparen.
Nun lese ich (z.B. beim WDR oder bei Kress), dass sich die SPD die inzwischen erst recht relativ wertlos gewordenen Anteile an der Westfälischen Rundschau hat abkaufen lassen. Von der Funke-Gruppe. Es habe "nach Auflösung der Redaktionen ohne Wissen der ddvg keine Basis für eine Zusammenarbeit mehr gegeben", heißt es in einer Pressemitteilung der ddvg. Man sei auch nicht in der Position gewesen, "den Alleingang des Mehrheitsgesellschafters aufzuhalten".

Auch hier also: Egoistisches Einknicken statt Einflussmöglichkeiten nutzen - wie beim Leistungsschutzrecht? Kürzlich las ich irgendwo auf Twitter: Von der SPD erwarte man eigentlich, dass sie sich für das Richtige einsetzt - auch ohne aktuelle Erfolgsaussicht.